Rechtsprechung
| LSG Nordrhein-Westfalen, 02.02.2011 - L 12 AS 55/08 |
Volltextveröffentlichungen (8)
- Sozialgerichtsbarkeit.de
Grundsicherung für Arbeitsuchende
- openjur.de
- NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)
Grundsicherung für Arbeitsuchende
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
- rechtsportal.de
- datenbank.nwb.de(kostenpflichtig, Leitsatz frei)
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- SG Köln, 03.12.2008 - S 14 AS 30/08
- LSG Nordrhein-Westfalen, 02.02.2011 - L 12 AS 55/08
- BSG, 02.05.2011 - B 14 AS 10/11 BH
Wird zitiert von ... Neu Zitiert selbst (1)
- BSG, 03.07.2003 - B 7 AL 66/02 R
Förderung der beruflichen Weiterbildung - vorherige Beratungspflicht und …
Auszug aus LSG Nordrhein-Westfalen, 02.02.2011 - L 12 AS 55/08
Hierzu hat das Bundessozialgericht (BSG) in seinem Urteil vom 03.07.2003 - B 7 AL 66/02 R - SozR 4-4300 § 77 Nr. 1 Grundsätze zur Konkretisierung des Begriffs der Notwendigkeit zur beruflichen Eingliederung von Arbeitslosen aufgestellt, die nach wie vor Gültigkeit besitzen und im Wesentlichen auch auf die Beschäftigung der Hilfesuchenden der Grundsicherung übertragbar sind (…so auch Kothe, in: Gagel, a.a.O, § 16 SGB II Rdnr. 86).Liegen die Voraussetzungen nach § 77 Abs. 1 Satz 1 Nr. 1 bis 3 SGB III vor, so hat die Behörde ihr pflichtgemäßes Ermessen auszuüben, ob die Teilnahme an einer Maßnahme und, wenn ja, zu welcher und in welchem Umfang gefördert wird (BSG 03.07.2003 - B 7 AL 66/02 R - SozR 4-4300 § 77 Nr. 1 [Rdnr. 22 ff. - juris]).
Hinsichtlich des für die Beurteilung der Prognoseentscheidung der Behörde maßgeblichen Zeitpunkts hat das BSG in Anlehnung an seine ständige Rechtsprechung, der sich der Senat anschließt, weiterhin ausgeführt, dass in Fällen, in denen die Weiterbildungsmaßnahme noch vor Erlass des Widerspruchsbescheides begonnen wird, als Beurteilungszeitpunkt auf den Erlass des Widerspruchsbescheides abzustellen ist (BSG 03.07.2003 - B 7 AL 66/02 R - SozR 4-4300 § 77 Nr. 1 [Rdnr. 25 - juris]).
- LSG Nordrhein-Westfalen, 08.11.2022 - L 2 AS 804/21
Anspruch auf Leistungen zur Sicherung des Lebensunterhalts nach dem SGB II Kein …
Es folgt auch aus der bundesweit geregelten Ausbildungsverordnung, die ein abgeschlossenes Hochschulstudium voraussetzt (vgl. § 5 Abs. 2 PsychThG in der Fassung vom 16.06.1998, BGBl. I S. 1311, so auch LSG Nordrhein-Westfalen, Urteil vom 02.02.2011 - L 12 AS 55/08, Rn. 51 bei juris; LSG Baden-Württemberg…, Urteil vom 27.02.2014 - L 12 AS 4836/12, Rn. 23 bei juris).